Steuerparadies eBay?
Ein Bericht der Financial Times gibt Anlass zum Nachdenken über die Situation vermeintlich privater eBay-Nutzer in Deutschland. Die Bush-Regierung plant angeblich, eBay und andere Auktionshäuser dazu...
View ArticleFTP-Welt.com: Blitzurteile nach zwei Verhandlungstagen
Die Betreiber des illegalen Download-Portals “FTP-welt.com” sowie ein Rechtsanwalt, der die Hintermänner beraten hatte, sind nach Informationen von heise bereits nach zwei Verhandlungstagen...
View ArticleBei Anruf Abmahnung: Auch gegenüber Unternehmen
Es ist eigentlich nichts Neues, viele Call-Center oder Unternehmen wissen es jedoch anscheinend noch nicht oder ignorieren es schlicht: Telefon-Spam-Aktionen, also unaufgeforderte Werbeanrufe sind auch...
View ArticleeBay-Kaufbestätigung als Beweismittel wertlos
Das OLG Hamm (Urteil vom 16. 11. 2006 – 28 U 84/06) hat entschieden, dass ein eBay-Verkäufer einen Vertragsschluss nicht mit der Kaufbestätigung beweisen kann, die eBay nach der Auktion an den...
View ArticleAbmahnungen müssen nicht zugehen, um wirksam zu sein
Wer eine per einfachem Brief oder Fax erhaltene Abmahnung mit dem Hintergedanken in den Papierkorb wirft, der Absender könne ihm den Zugang ohnehin nicht beweisen, so dass die Abmahnung dann...
View ArticleHohe Aufklärungsquote bei Internetstraftaten
Wer im Internet Straftaten begeht, sitzt meist im Glaskasten – denn auch die Ermittler werden besser. Die Aufklärungsquote der Internetstrafteten in NRW liegt laut NRW-Innenminister Wolf bei 86%. Laut...
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